Ambitionierte Reformen nach jahrelangem Stillstand

Nach der Erlangung der Unabhängigkeit im Jahr 1991 wurde Usbekistan 25 Jahre lang autoritär von Islom Karimow geführt. Nach seinem Tod im Jahr 2016 trat der langjährige Premierminister Shavkat Mirziyoyev seine Nachfolge an und wurde 2021 im Amt bestätigt. Bei den Parlamentswahlen 2019 behielt die regierende Liberaldemokratische Partei ihre Mehrheit bei.

Präsident Mirziyoyev präsentiert ein ambitioniertes politisches und wirtschaftliches Reformprogramm. Seine „Entwicklungsstrategie für ein neues Usbekistan 2022-2026“ beabsichtigt unter anderem, die administrative Effizienz zu erhöhen, die Rechtsstaatlichkeit zu festigen und eine freie Zivilgesellschaft sowie die Privatwirtschaft zu unterstützen und gleichzeitig das Gesundheits- und Sozialschutzsystem zu verbessern.

Bereits jetzt sind Erfolge der Reformen sichtbar. Die Beendigung des Einsatzes von Kindern und Zwangsarbeitern bei der Baumwollernte hat den Weg für Usbekistans Aufnahme in das Handelspräferenzsystem (APS+) der EU geebnet. Weitere bedeutende Fortschritte beinhalten die Verfünffachung der Ausgaben für die Trinkwasserversorgung und die Verdreifachung der Anzahl der Kindergärten.

Außenpolitik

Usbekistan verfolgt in seiner Außenpolitik Neutralität und Bündnisfreiheit. Trotz einer starken wirtschaftlichen Abhängigkeit von Russland bemüht sich das Land um den Ausbau der zentralasiatischen Zusammenarbeit und erhöht seine Beteiligung an regionalen und internationalen Organisationen. Im Juli 2022 haben die Europäische Union und Usbekistan ihre Verhandlungen über ein erweitertes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen abgeschlossen, wodurch die Zusammenarbeit erweitert und der rechtliche Rahmen für Handels- und Wirtschaftsbeziehungen erheblich verbessert wird.

Defizite bei Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten

Obwohl laut Verfassung eine Präsidialdemokratie mit einem Zwei-Kammer-Parlament existiert, wird die Politik tatsächlich vom Staatspräsidenten dominiert. Trotz Verbesserungen der Wahlgesetzgebung und einer aktiveren Rolle des Parlaments existiert keine parlamentarische Opposition. Die Menschenrechtslage verbessert sich schrittweise, jedoch sind Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit weiterhin eingeschränkt, und Journalisten und Blogger werden weiterhin eingeschüchtert und unterdrückt.

Autonome Republik Karakalpakstan

Im Westen Usbekistans liegt Karakalpakstan, wo es im Juli 2022 aufgrund einer geplanten Verfassungsänderung zu schweren Unruhen kam. Nach dem Rückzug der vorgeschlagenen Änderung beruhigte sich die Situation wieder.

Geschichtlicher Hintergrund

Bevor der Seeweg nach Indien und China entdeckt wurde, waren usbekische Städte wie Samarkand, Buchara und Taschkent bedeutende Handelszentren der berühmten Seidenstraße. Seit 1991 ist Usbekistan eine unabhängige Republik und Mitglied der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).